Mit Orbáns Abgang sollte die EU das Einstimmigkeitsprinzip abschaffen (euobserver.com)
0xBASE INTEL BRIEF
- Orbáns Abgang beseitigt einen großen Blockierer
- Einstimmigkeitsregel ist nicht mit effizienter Außenpolitik vereinbar
- Andere Mitgliedstaaten könnten in Zukunft weiterhin Veto einlegen
"Der Artikel argumentiert, dass die Einstimmigkeitsregel für EU-Außenpolitik abgeschafft werden sollte, da sie Ungarn unter Orbán erlaubte, Maßnahmen zu blockieren. Auch nach Orbáns Abgang könnten andere Mitgliedstaaten das Veto nutzen, daher muss die Regel fallen."
#EU-Einstimmigkeit
#Außenpolitik
#Vetorecht
Noch keine Kommentare.