ECFR-Papier schlägt 'Sechs Neins' und 'Schwarm'-Taktik für EU-China-Rivalität vor (ecfr.eu)
- EU sieht sich beispiellosem industriellem Druck durch chinesische Überkapazitäten ausgesetzt; Handelsüberschuss von 83 Milliarden Dollar im ersten Quartal 2026.
- ECFR schlägt sechs Bedingungen für den Marktzugang vor: 'Sechs Neins' für Reziprozität, fairen Wettbewerb, Diversifizierung, Sicherheit, Transparenz und keine Bedrohungsermöglicher.
- Umsetzung durch einen 'Schwarm' bestehender Instrumente (Schutzmaßnahmen, FSR, IPI, ACI) statt einzelner sichtbarer Maßnahmen.
- Papier fordert die EU auf, chinesische Vergeltung als Gelegenheit zur Aktivierung stärkerer Instrumente wie des Anti-Coercion Instrument zu nutzen.
- Aufruf zu Koalitionen innerhalb der EU und mit Partnern wie Großbritannien, Japan, Korea und Indien zur Skalierung der Wirkung.
- Warnung: Untätigkeit wird Europas Niedergang beschleunigen; Kosten der Resilienz sind Korrektur von Marktrisiken.
"Der European Council on Foreign Relations schlägt einen strategischen Rahmen für die Rivalität der EU mit China vor, der auf sechs Zugangsbedingungen (Sechs Neins) zum Binnenmarkt basiert: keine Doppelstandards, kein verzerrter Wettbewerb, keine Monopole, keine Hintertüren, keine Black Boxes und keine Bedrohungsermöglicher. Um politische Trägheit zu überwinden, sollte die EU einen 'Schwarm' bestehender Instrumente (Schutzmaßnahmen, Subventionsuntersuchungen, Vergaberegeln) einsetzen, anstatt einzelner hoher Zölle. Das Papier argumentiert, dass Chinas Wirtschaftspraktiken und Unterstützung Russlands eine systemische Antwort erfordern. Es empfiehlt den Aufbau von Koalitionen mit gleichgesinnten Partnern und die Vorbereitung auf chinesische Vergeltungsmaßnahmen, die in eine Gelegenheit zur Stärkung der EU-Instrumente verwandelt werden könnten. Der Ansatz zielt darauf ab, Marktanreize in Richtung Transparenz und Diversifizierung umzustrukturieren."
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