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Exklusiv: Drei Bundesländer blockieren ARD-Reform – AfD-Einfluss vermutet (faz.net)

0xBASE INTEL BRIEF
  • Drei Bundesländer blockieren Umsetzung des ARD/ZDF-Reformstaatsvertrags
  • Mutmaßlich Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen betroffen
  • AfD-Einfluss als möglicher Grund für Verzögerung
  • Reform gefährdet, da einheitliche Umsetzung erforderlich

"Der Reformstaatsvertrag für ARD und ZDF wurde von allen Ländern beschlossen, muss aber landesrechtlich umgesetzt werden. Drei Länder – mutmaßlich Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen – haben dies noch nicht getan. Die F.A.Z. berichtet exklusiv, dass dies möglicherweise auf Druck der AfD zurückgeht, die in diesen Ländern starken Einfluss hat und die Reform ablehnt. Die Verzögerung gefährdet die gesamte Reform, da eine einheitliche Umsetzung erforderlich ist."

#ARD-Reform #Länderblockade #AfD-Druck

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