Kulturstaatsminister Weimer kündigt Plattformabgabe an und fordert europäischen TikTok-Kauf (heise.de)

• Weimer kündigt Plattformabgabe für Streaming-Dienste bis Ende 2026 an.
• Er fordert europäischen Kauf von TikTok und Gründung von 'TikTok Europa'.
• Bundesratsbeschluss vom Dezember 2025 wird als Grundlage genannt.

"Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat in einem Interview mit der Welt am Sonntag die Einführung einer Plattformabgabe für große Streaming-Plattformen wie Netflix noch für das Jahr 2026 angekündigt, um die Finanzierung des Journalismus zu sichern. Zudem forderte er die Schaffung eines eigenständigen 'TikTok Europa' unter europäischer Eigentümerschaft, um Datenhoheit und Jugendschutz zu gewährleisten. Er verwies auf einen Bundesratsbeschluss vom Dezember 2025, der eine Digitalabgabe fordert, und sieht gute parlamentarische Chancen. Weimer rief zu direkten Gesprächen mit ByteDance auf."