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OLG Bamberg rügt TikToks DSA-Umgehungstaktiken (heise.de)

0xBASE INTEL BRIEF
  • Identifikation von technischen Verschleierungstaktiken zur Umgehung von Transparenzpflichten.
  • Kritik an der juristischen Argumentationslinie von TikTok zur Haftungsvermeidung.
  • Bedeutung des Falls für die künftige Rechtsprechung zur EU-Plattformregulierung.

"Das Oberlandesgericht Bamberg hat festgestellt, dass TikTok gezielt versucht, die strengen Auflagen des Digital Services Act (DSA) durch technische und juristische Manöver zu unterwandern. Dies stellt eine direkte Herausforderung für die Durchsetzungsfähigkeit europäischer Digitalgesetze dar."

#DSA-Konformität #Regulierungsumgehung #Plattform-Governance

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