EU beginnt mit Arbeiten an einer neuen Sicherheitsstrategie (osw.waw.pl)

• EU-Institutionen begannen mit der Ausarbeitung der Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS) als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage.
• Die ESS soll kürzer und umfassender sein als Vorgängerdokumente und sich auf pragmatische Interessen konzentrieren.
• Die Strategie wird Russland als Hauptbedrohung identifizieren und die Verringerung der Abhängigkeit von den USA anstreben.
• Die Operationalisierung von Artikel 42(7) EUV wird mit einem Handbuch für drei Szenarien vorbereitet.

"Die EU-Institutionen haben mit der Ausarbeitung einer Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS) begonnen, die als Reaktion auf die Verschlechterung der Sicherheitslage nach Russlands Einmarsch in die Ukraine und die Spannungen mit den USA die Rolle der EU neu definieren soll. Die Strategie soll kürzer und umfassender sein als frühere Dokumente und sich auf pragmatische Interessenvertretung konzentrieren. Sie wird Russland als Hauptbedrohung identifizieren und die Reduzierung der Abhängigkeit von den USA in den Bereichen Technologie, Rohstoffe und Verteidigung betonen. Gleichzeitig wird über die Operationalisierung der Beistandsklausel des Artikels 42(7) EUV diskutiert."