EU-Gericht bestätigt: OPENAI kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden (heise.de)

• EU-Gericht weist Klage von OpenAI gegen EUIPO-Ablehnung der Wortmarke OPENAI ab.
• OPENAI gilt als beschreibend für KI-Dienstleistungen (Klasse 9, 42, 45).
• OpenAI kann noch Rechtsmittel einlegen oder Eintragung aufgrund Verkehrsgeltung beantragen.

"Das Gericht der Europäischen Union hat die Ablehnung der Wortmarke OPENAI durch das EUIPO bestätigt. Der Begriff sei für KI-bezogene Dienstleistungen beschreibend. OpenAI kann noch Rechtsmittel einlegen oder eine Eintragung aufgrund erlangter Unterscheidungskraft beantragen."