Litauen strebt Aufhebung des Atomwaffenstationierungsverbots an (defence24.com)

• Litauens politische Führung einigt sich auf Aufhebung des Atomwaffenstationierungsverbots (Artikel 137 der Verfassung).
• Uneinigkeit besteht nur über das Verfahren: Parlamentsabstimmung vs. Referendum.
• Hintergrund: Französischer Vorschlag für europäische nukleare Abschreckung und US-Erwägungen zur Stationierung von Atomwaffen in weiteren NATO-Staaten.

"Litauens Präsident Nausėda gab bekannt, dass die politische Führung des Landes sich darauf geeinigt habe, das verfassungsrechtliche Verbot der Stationierung von Atomwaffen auf litauischem Territorium aufzuheben. Fast alle politischen Fraktionen unterstützen die Streichung von Artikel 137 der Verfassung. Uneinigkeit besteht nur über das Verfahren: Die Präsidentin bevorzugt eine Parlamentsentscheidung, während die Partei „Morgendämmerung von Nemunas“ ein Referendum fordert."