EDPB-Konferenz: Synergien in der EU-Regulierung (edpb.europa.eu)

• Entwicklung gemeinsamer Leitlinien für DMA, DSA und Wettbewerbsrecht.
• Fokus auf die kohärente Auslegung von DSGVO und neuer digitaler Verordnungen.
• Strategische Priorität: Abbau regulatorischer Silos zur Stärkung der digitalen Souveränität.

"Die EDPB-Konferenz in Brüssel beleuchtete die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit zwischen Datenschutzbehörden, Wettbewerbshütern und Digitalregulierern. Im Fokus standen die Überschneidungen von DSGVO, Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA). Ziel ist ein kohärenter Rechtsrahmen, der Rechtssicherheit für Unternehmen schafft, ohne den Schutz der Grundrechte zu schwächen. Die EU-Kommission und der EDPB entwickeln dazu gemeinsame Leitlinien, um regulatorische Silos aufzubrechen und eine einheitliche Rechtsanwendung in einem zunehmend komplexen digitalen Ökosystem, insbesondere im Hinblick auf KI, zu gewährleisten. Die Stärkung der europäischen digitalen Souveränität bleibt dabei ein zentrales strategisches Ziel."